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Ärger für Airbnb

07.11.2018

Online-Buchungsplattform wie Airbnb drohen Klagen. Letzte Woche kündigte die Stadt Wien die laufenden Verhandlungen auf. Nun gibt es für das US-UNternehmen Airbnb auch in der Steiermark Ärger. 

Worum geht es? Der seit Jänner eingeführten Meldeverpflichtung nach dem Nächtigungs- und Ferienwohnungsabgabegesetz wurde den stierrischen Gemeinden (sie sind für die Einhebung zuständig) von Seiten Airbnb nicht nachgekommen. Nun wurden mit dem Verfassungsdienst verfahrensrechtliche Schritte eingeleitet.

Nun sei der erste Schritt die sogenannte Aufforderung zur Rechtfertigung zur Wahrung des Parteiengehörs. Die Zuständigkeit für diese Verfahren liege bei den Bezirksverwaltungsbehörden und es werden derzeit von der Abteilung Finanzen alle dazu erforderlichen Unterlagen aufbereitet, um eine einheitliche Vorgangsweise zu gewährleisten, heißt es aus dem Büro von Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ).

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