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Erstentwurf abgelehnt

25.06.2010

Die ehemalige Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky erklärte beim traditionellen Kaffeesieder-Stammtisch die Geschichte des Tabakgesetzes der Rot-Schwarzen Regierung Gusenbauer.

Auf Einladung von FG Obmann Berndt Querfeld sprach die ehemalige Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky über die Entstehung des Tabakgesetzes in seiner jetzigen Form

Zum traditionellen Kaffeesieder-Stammtisch im Café Landtmann lud FG Obmann Berndt Querfeld die ehemalige Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky, damals verantwortlich für die Umsetzung des Tabakgesetzes in der Regierung. Der Landtmannsaal war mit mehr als 50 Kollegen wieder einmal voll besetzt.

„Von großem Interesse war, wie solche Gesetze entstehen und welche Zusammenhänge es gibt, die wir Kaffeesieder und Gastronomen nicht kennen", so Querfeld. Andrea Kdolsky ist eine brilliante Rednerin, und bei ihrem Vortrag haben die Besucher des Stammtisches Einblicke in die Höhen und Abgründe der Regierungsarbeit bekommen. Die damalige Koalitionsvereinbarung sah einen restriktiven Schutz von Nichtrauchern vor. Über Verträge mit der WHO – Weltgesundheitsorganisation bis hin zur Einflussnahme von Kammern und Gewerkschaften. Letztlich überrascht es die ehemalige Ministerin bis heute, dass soviel Emotion in diesem Thema steckt. Sie sieht darin ein in Europa einzigartiges Phänomen. „Für die damalige Regierung war das Thema Tabakgesetz neben Steuerreform, Strukturreform und vielen anderen Themen nur ein untergeordnetes. Da die freiwillige Vereinbarung zwischen der Wirtschaftkammer und meiner Amtsvorgängerin Maria Rauch-Kallat von den Gastronomen in Österreich nicht eingehalten wurde, kam es zu dem Gesetz wie es jetzt ist", sagt Kdolsky.

Sie selbst als Privatperson ist gegen Bevormundung und Einschränkungen.

„Letztlich hat sich ein Minister aber an das Regierungsprogramm zu halten. Da gab es zu diesem Zeitpunkt in der Koalition keinen Spielraum", betont Andra Kdolsky.

Ihr Erstentwurf, der keine räumliche Trennung, dafür aber bessere Lüftung sowie eine 75 Quadratmeter Lösung für Einraumlokale vorsah, wurde vom damaligen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer nicht akzeptiert. „Als Vorbild des jetzigen Gesetzes galt Spanien. Ziel und Forderung der Wirtschaftkammer war es, auf jeden Fall die Möglichkeit für das Rauchen in Gasträumen zu erhalten. Dass das Festlegen auf Quadratmeter ein Problem für diejenigen darstellt, die knapp darüber oder darunter liegen, ist wie bei jedem Grenzwert nicht zu verhindern", ergänzt Kdolsky.

Autor/in:
Redaktion.OEGZ
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