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„Kleine Winteröffnung“ soll kommen

24.06.2016

Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner hat ihren Kompromissvorschlag für eine Winteröffnung der Schanigärten in Wien vorgestellt. Wirte können aus drei Varianten wählen.

Variante A sieht jeweils ein Stehtisch links und rechts vom Lokaleingang vor. Die Aufstellungsfläche darf jeweils höchstens einen Quadratmeter betragen. Dies ist Gastronomen mit einer bloßen Anzeige möglich. Eine Bewilligung brauchen die Wirte hingegen bei Variante B, wenn sie im Winter einen kleinen Gastgarten entlang der Hausmauer errichten wollen. Für diesen gelten folgende Maße: Links und rechts vom Lokaleingang dürfen Tische und Stühle stehen - jedoch maximal auf einer Fläche von sechs Quadratmetern: "Drei Tische links von der Eingangstür, drei Tische rechts von der Eingangstür", veranschaulichte Brauner die Größenordnung.

Eine spezielle Regelung - Variante C - ist für Gastronomen in Fußgängerzonen vorgesehen: Dort sollen auf maximal zehn Prozent der Freifläche, auf der im Sommer Lokalbetrieb herrscht, bewilligt werden. Es gibt in diesem Fall auch eine Mindestgröße. Diese muss sechs Quadratmeter betragen.

Weiters sollen einige generelle Voraussetzungen für den Winterbetrieb gelten: Die Restgehsteigbreite hat zwei Meter zu betragen - für Sitzgelegenheiten auf Parkstreifen gibt es keine Genehmigungen. Die Gartenmöbel sind nach Betriebsschluss wegzuräumen, Blindenleitsysteme dürfen nicht verstellt werden. Winterliche Hüttenbetreiber brauchen außerdem nicht Gastro-Konkurrenz für ihre Standorte fürchten. "Saisonale Nutzungen", damit sind u.a. Maroni-, Christbaum- oder Punschstände gemeint, hätten Vorrang, wurde betont.

Was die umstrittenen Heizschwammerl betrifft, so wurde versichert, dass eine einheitliche und transparente Klimaschutzabgabe, die nicht nur auf Schanigärten begrenzt ist, angestrebt werde. Entsprechende Schritte seien bereits eingeleitet worden. Weiterhin verboten bleiben hingegen gasbetriebene Wärmequellen.

Brauner will nun mit den Bezirken und der Wirtschaftskammer Gespräche über das vorgeschlagene Variantenpaket führen. Plan ist, das entsprechende Gesetz Ende September zu beschließen.

Weiters versprach die Stadträtin den Gastronomen bürokratische Vereinfachungen. So soll es ein Verfahren für die Bewilligung der Winteröffnung geben. "Unser Ziel wäre, dass wir in Zukunft einen Ansprechpartner für die Wirte haben, wo alle Verfahren zusammenlaufen."

Wermutstropfen für Wirte: Es wird wohl zu einer deutlichen Anhebung der Schanigärten-Tarife kommen: Es gebe die "klare Forderung, dass die Tarife, die sehr günstig sind, deutlich angehoben werden müssen", da öffentlicher Raum ein knappes Gut geworden sei. (APA/tav)

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