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Kommentar: Sharing wird bleiben

30.04.2019

Momentan fluten die E-Scooter Wiens Straßen und vor allem Gehsteige. Das gefällt nicht jedem. Und wirkungsvolle Maßnahmen gegen Airbnb, die nicht die Privatvermieter generell schlechter stellen, sind kompliziert zu realisieren. Darum drehte sich eine Diskussionsrunde im Travel Industry Club.

 Alexander Juranek von der Betreiberfirma Hive gab auf einer Diskussionsveranstaltung des Travel Industry Club zu, dass seine elektrisch betriebenen Zweiräder die wesentlich umweltfreundlichere Konkurrenz der Stadt Wien „quasi überrollt“ hätten. Aber das sei eben ein Wesenszug der Sharing Economy, nicht viel zu fragen, sondern einfach zu tun – und darauf zu spekulieren, dass man als Erster am Markt am Ende gewinnt. 

Ganz so wild gehen es die Wiener Apartmentvermieter nicht an. Deren Präsident Andreas Novotny beklagte, dass man sich in seiner Branche an die Gesetze der Privatzimmervermietung aus dem Jahre 1954 halten müsse. Er sei bereit, diese gemeinsam mit ÖHV und Kammer zu modernisieren – inklusive Offenlegung, Registrierung und auch Bestimmungen zum Brandschutz.

Das will bekanntlich Airbnb nicht. Kann man sie zwingen? Susanne Kraus-Winkler, Obfrau der Hotellerie, verwies auf die Komplexität der Rechtsmaterie, die einer einfachen Regelung der Kurzzeitvermietung im Wege stünde. Da gehe es um Gewerberecht, Meldegesetz, Grundverkehrsgesetz, Bauordnung, Tourismusgesetz und vieles mehr. 

Ob sich das bundesweit, wie von der Ministerin geplant, einheitlich regeln lässt, darf bezweifelt werden. Eine anwesende, auf Immobilienrecht spezialisierte Anwältin, Daniela Witt-Dörring, stellte die These auf, dass die Beschränkungen des Mietrechtsgesetzes und der Richtwertzins für bestimmte Gebäudetypen für viele Eigentümer der Grund seien, ihre Wohnungen leer stehen zu lassen oder – zu weit besseren Konditionen – kurzzeitig zu vermieten. 

Dazu fällt mir nur ein: Eigentum verpflichtet! Viele beneiden Wien um seinen preislich oft noch moderaten Mietwohnungsmarkt. Fragen Sie mal Innsbrucker, Münchner, Berliner oder New Yorker. Und das sollte tunlichst so bleiben. Auch wenn das manchen Immobilienbesitzern und Immoexperten nicht gefällt. Da ist dann Airbnb eher noch das kleinere Problem.

Autor/in:
Thomas Askan Vierich
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