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Schanigärten sperren wieder auf

09.03.2011

Die neue Gastgartenregelung, die noch 2010 verabschiedet wurde, erleichtert Wirten den Zugang zum Schanigarten und bringt dadurch mehr Sommer in Städte und Gemeinden

Wirte planen bereits die Schanigarten-Saison 2011

Noch im Sommer 2010 wurde im Bundesrat die neue Gastgartenregelung beschlossen und soll 2011 mehr Sommer in die Gemeinden und Städte bringen. Gleichzeitig wurde der bürokratische Aufwand reduziert. Mit der neuen Regelung können Wirte schneller einen kleinen Gastgarten aufsperren.

Ortsübliche Öffnungszeiten
Künftig sollen Gastgärten mit bis zu 75 Sitzplätzen auf öffentlichem Grund (Schanigärten) von 8 bis 23 Uhr geöffnet sein dürfen und auf Privatgrund (Innenhöfe) von 9 bis 22 Uhr. Für jeden Gastgarten benötigt der Gastronom eine Betriebs­anlagengenehmigung, aber für 75 Plätze reicht eine Anzeige ohne aufwendiges Verfahren. Um eine bürgernahe Ausgestaltung der Regelung zu gewähren, können die Gemeinden per Verordnung abweichende Öffnungszeiten festlegen. Einerseits kann es so zu notwendigen Einschränkungen kommen, wenn sich zum Beispiel Krankenhäuser, Altersheime oder Theater in der Nähe des Gastgartens befinden. Andererseits ist in Tourismusorten eine Ausweitung auf 24 Uhr möglich.

Im Rahmen der neuen Regelung müssen folgende Kriterien eingehalten werden. Sie werden von den Gewerbebehörden laufend kontrolliert:
• Es dürfen nur Speisen und Getränke verabreicht werden. Grillen im Freien oder Ähnliches ist für genehmigungsfreie Gastgärten nicht erlaubt.
• Es darf zu keinem übermäßigen Lärm durch die Besucher kommen, worauf der Betreiber separat mit einem Aushang hinweisen muss.
• Auftritte von Musikgruppen, das Abspielen von Musik via Lautsprechern oder Fernsehübertragungen (Public Viewing) sind nicht erlaubt.
Für die beiden letztgenannten Punkte ist so wie bisher eine Betriebs­anlagengenehmigung erforderlich.

Zusätzlich zur erstmals festgelegten Sitzplatzbeschränkung und den klaren Kriterien können Anrainer bei berechtigten Beschwerden schneller eine Schließung des Gastgartens erwirken: Laut der Novelle kann ein Gastgarten, der sich wiederholt nicht an die Auflagen hält, nach einmaliger Ermahnung durch die Behörde geschlossen werden, ohne dass die Behörde vorher neue Auflagen verhandeln muss. Bisher konnte eine aufrechte Betriebsanlagengenehmigung in vielen Fällen nur durch ein langwieriges Sanierungsverfahren entzogen werden, das sich teils über Monate oder gar Jahre hinzog. Zudem können im Fall einer gesundheitlichen Beeinträchtigung von Anrainern auch die Öffnungszeiten eines Gastgartens von der Behörde eingeschränkt werden.

Autor/in:
Redaktion.OEGZ
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