Direkt zum Inhalt

Streit um Meldegesetz

18.10.2016

Der Fachverband Hotellerie der Wirtschaftskammer bezichtigt das Innenministerium des Wortbruchs. Grund: Durch die Novelle des Meldegesetzes droht mehr Bürokratieaufwand. Kein Grund zur Panik, hörten wir aus dem Ministerium

Soll die Möglichkeit von Sammelmeldungen bei Reisegruppen oder Familien wieder eingeführt werden? Darüber ist zwischen dem Fachverband Hotellerie und dem Innenministerium ein Streit entbrannt. Durchaus angriffig zeigte sich dabei Fachverbandsobmann Siegfried Egger in Richtung Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP). „Entbürokratisierung und Handschlagqualität ist für unser Innenministerium offensichtlich kein Thema. Die uns verlässlich in Aussicht gestellte gesetzliche Reparatur des Meldewesens wird entgegen der ausdrücklichen Versprechung nicht umgesetzt und verursacht somit für unsere Branche administrativen Mehraufwand.“ 

Hintergrund: Im Juni dieses Jahres soll in Nachverhandlungen mit dem Innenministerium eine Einigung zur Abschwächung der Novelle zur Meldegesetz-Durchführungsverordnung erzielt worden sein. Das Toben des Fachverbandes nicht nachvollziehen, kann das Innenministerium: Auf ÖGZ-Anfrage schießt Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck zurück: „Die Stellungnahme des Fachverbandes Hotellerie stellt für mich keinen substanziellen Mehrwert für diese Sachdiskussion dar.“ Laut Grundböck sei noch keine abschließende Entscheidung getroffen worden. Es sind also noch ein paar Runden – sachlicher Diskussion – zu erwarten.

Autor/in:
Daniel Nutz
Werbung

Weiterführende Themen

Derzeit gibt es keinen Spielbetrieb in den Fußball-Ligen.
Gastronomie
25.03.2020

Rückwirkend zum 14. März und bis auf Weiteres werden Gastronomen und Hotelliers von der Zahlung der Abo-Gebühren befreit.

Hotellerie
24.03.2020

allergiehotel.info listet Hotels in neun Ländern, die sich intensiv mit dem Thema Allergien und Hygiene beschäftigen. In Österreich nehmen bereits 76 Hotels teil. Die Eintragung ist für Hotels ...

Gastronomie
23.03.2020

In den letzten Tagen wurde das Kurzarbeitsmodell mehrfach überarbeitet und bietet nun auch für die Arbeitgeberseite eine wirtschaftlich interessante Alternative zum Mitarbeiterabbau.Die ÖGZ ...

Hotellerie
23.03.2020

Die Hotelgruppe beantragt für 200 Mitarbeiter Kurzarbeit. 

Leere Hotelflure in Zeiten der Corona-Krise
Hotellerie
19.03.2020

Hotels dürfen in der Corona-Krise in vielen Fällen keine Stornogebühren einheben. Höhere Gewalt löst Beherbergungsverträge auf. Diese Erkenntnis hat sich beim Thema Stornos mittlerweile ...

Werbung