Wird das Rauchen doch noch verboten?
Laut den „Oberösterreichischen Nachrichten“ und dem "Standard" steht ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie bevor! Bekanntlich haben zwei Gastronomiebetriebe, eine 16-Jährige und ihr Vater sowie die Wiener Landesregierung die von der Regierung durchgesetzte Rücknahme des Rauchverbots vor dem Verfassungsgerichtshof angefochten
© commons
Das Gericht verhandelt darüber gerade. Von „Insidern“ wollen die OÖN das Ergebnis schon kennen: Die Aufhebung stünde kurz bevor. Grund: Die Beschäftigung von Jugendlichen in Raucherräumen sei höchstens eine Stunde am Tag erlaubt, wodurch der Gefährlichkeit des Tabakrauchs entsprochen werde. Diese sei aber nicht nur bei Jugendlichen gegeben. Laut "Standard" folge der Vorschlag des zuständigen Fachreferenten im Verfassungsgerichtshof der Argumentation der Anfechtung. Der Referentenentwurf wird nun von den Verfassungsrichtern diskutiert. Die Dauer der Beratung ist, so ein VfGh-Sprecher, offen, die Session sei für drei Wochen anberaumt, eine Entscheidung sei naturgemäß noch nicht gefallen…
