Direkt zum Inhalt

Wird das Rauchen doch noch verboten?

27.02.2019

Laut den „Oberösterreichischen Nachrichten“ und dem "Standard" steht ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie bevor! Bekanntlich haben zwei Gastronomiebetriebe, eine 16-Jährige und ihr Vater sowie die Wiener Landesregierung die von der Regierung durchgesetzte Rücknahme des Rauchverbots vor dem Verfassungsgerichtshof angefochten

Das Gericht verhandelt darüber gerade. Von „Insidern“ wollen die OÖN das Ergebnis schon kennen: Die Aufhebung stünde kurz bevor. Grund: Die Beschäftigung von Jugendlichen in Raucherräumen sei höchstens eine Stunde am Tag erlaubt, wodurch der Gefährlichkeit des Tabakrauchs entsprochen werde. Diese sei aber nicht nur bei Jugendlichen gegeben. Laut "Standard" folge der Vorschlag des zuständigen Fachreferenten im Verfassungsgerichtshof der Argumentation der Anfechtung. Der Referentenentwurf wird nun von den Verfassungsrichtern diskutiert. Die Dauer der Beratung ist, so ein VfGh-Sprecher, offen, die Session sei für drei Wochen anberaumt, eine Entscheidung sei naturgemäß noch nicht gefallen…

Autor/in:
Thomas Askan Vierich
Werbung

Weiterführende Themen

Gastronomie
06.06.2019

Nachdem „Alt-Bundeskanzler“ Sebastian Kurz letzte Woche angedeutet hatte, dass er sich durchaus einen parlamentarischen Neuanlaf für ein Rauchverbot in der Gastronomie vorstellen könne (nachdem er ...

Österreich: Eines der letzten Gesetze in Europa, das Rauchen in Lokalen gestattet.
Gastronomie
08.04.2019

Hatte der Schwenk der Regierung, das bereits beschlossene allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie rückgängig zu machen, etwas mit Zuwendungen der Tabakindustrie an das Austrian Economics Center ...

Gastronomie
03.12.2018

Nach fast 7.000 Kontrollen in 5.500 Nichtraucherbereichen von Gastronomiebetrieben gab es in Wien 700 Verstöße. Eine Studie aus NÖ zeigt hohe Feinstaubbelastung in Nichtraucherbereichen.  

Gastronomie
26.11.2018

Einer neuen Studie zufolge sind in Graz 80 Prozent der untersuchten Nichtraucherbereiche in sogenannten Mischlokalen stark mit Feinstaub belastet.

Gastronomie
12.06.2018

Zwei Gastronomiebetriebe und eine jugendliche Nichtraucherin sowie deren Vater haben den Verfassungsgerichtshof zur Prüfung der im April erlassenen Regelungen des Tabakgesetzes, mit dem das ...

Werbung