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Volksbegehren für Nichtraucherschutz kommt

04.04.2018

Es sind bis heute Mittwoch, 10 Uhr fast 600.000 Unterstützungserklärungen bei Don't Smoke eingegangen.

Exakt sind es 591.146 Stimmen geworden. Das sind die zweitmeisten Stimmen, die je in Österreich für ein Vo9lksbegehren gesammelt wurden. Nur für das Volksbegehren zur Aufhebung der Fristenlösung kamen 1975 noch mehr Stimmen zusammen. Jetzt werden diese Stimmen Innenminster Herbert Krickl übergeben. Der legt dann fest, wann die Eintragungswoche für das Volksbegehren ist. Dazu hat er drei Wochen Zeit.

Die Stimmen, die in diesen acht Tagen gesammelt werden, kommen zu den bisherigen dazu. Damit stehen die Chancen, am Ende auf 900.000 Stimmen zu kommen, recht gut. Dann hat Vizekanzler Heinz-Christian Strache versprochen, ein verbindliches Volksbegehren durchzuführen. So viel direkte Demokratie muss sein. Auch wenn es diesmal der FPÖ eher gegen den Strich geht.

Autor/in:
Thomas Askan Vierich
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