DOTS vs LNR - Das ist Brutalität

Die Ausgangslage ist - zumindest nach Angabe der DOTS Group - kompliziert: Die Unternehmensgruppe hat von LNR Development im Sommer 2021 die Gastronomieflächen im Kleinen Haus der Kunst angemietet, um das Restaurant „404 – Don’t Ask Why“ zu realisieren. Integrativer Bestandteil des Mietvertrags ist die großzügige Terrassenfläche, die von LNR Development auf ihre Kosten errichtet wurde. Jedoch: Die Immobilieneigentümerin hat offensichtlich keine korrekten Einreichungen bei den zuständigen Behörden gemacht, was zum von der Baupolizei angeordneten Abriss ebenjener Terrasse und in weiterer Folge zu den nunmehrigen Prozessen gegen LNR Development seitens DOTS führte. Zwischenzeitlich hat LNR Development die Immobilie an eine Gesellschaft der UniCredit Bank Austria veräußert, um sie von dieser wieder zurück zu leasen. So weit, so ungut.

Dann die Eskalation: Mitarbeiter der DOTS Group berichteten in der Vergangenheit über Einschüchterungsversuche durch Vertreter der LNR Development, die nun rechtlich verfolgt werden. Gleichzeitig wurden nach Angabe der DOTS Group von LNR Zwischenwände eingezogen, welche den Lokalbetrieb massiv eingeschränkt haben und den Zugang zu barrierefreien WC-Anlagen verhinderten sowie Fluchtwege und der Zugang zur Schankanlage versperrten, womit der Betrieb nicht mehr im Einklang mit den gesetzlichen Auflagen zu führen war und die Sicherheit für Gäste und Mitarbeiter nicht uneingeschränkt gewährleistet werden konnte. Ebenso im Raum stehen laut Klagen heimlich getauschte Schlösser, intransparente und nicht nachvollziehbare Rechnungen für Energie- und Betriebskosten aufgrund nicht geeichter Zähler sowie eine offene Konsumationsrechnungen der LNR Development bei der DOTS Group in der Höhe von 24.790,10 Euro. Die Folge: ausgesetzte Mieten, zahlreiche Klagen und eine Art "Notbetrieb" zugunsten einer karitative Aktion, um armutsbetroffene Menschen mit kostenlosem Essen zu unterstützen.

Nun scheint mit einem kleinen Etappensieg für DOTS Bewegung in die Sache zu kommen: Das Bezirksgericht Innere Stadt erließ eine einstweilige Vorkehrung gegen LNR, wonach uneingeschränkter Zugang wieder hergestellt werden muss. In der Zwischenzeit wird rund ein Dutzend Besitzstörungsklagen gegen LNR Development weiterverhandelt, der bis 2031 abgeschlossene Mietvertrag bleibt weiter aufrecht. Es bleibt spannend!